Rechtsprechung
| KAG Hamburg, 01.02.2012 - I MAVO 4/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- gkag-hamburg.de
- zmv-online.de
Beteiligtenfähigkeit einer MAV - Anwendung der MAVO - Orden päpstlichen Rechts
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BAG, 20.01.2009 - 1 ABR 78/07
Auslegung einer Betriebsvereinbarung
Auszug aus KAG Hamburg, 01.02.2012 - I MAVO 4/11
Dieses liegt nicht vor, wenn nur einzelne Elemente eines Rechtsverhältnisses, abstrakte Rechtsfragen oder rechtliche Vorfragen zur Entscheidung des Gerichts gestellt werden, so dass durch eine Entscheidung hierüber kein Rechtsfrieden geschaffen wird (vgl. BAG vom 20. Januar 2009 - 1 ABR 78/07 - AP Nr. 44 BetrVG 1972 § 77 Betriebsvereinbarung). - BAG, 23.01.2002 - 4 AZR 461/99
Anwendbarkeit von Tarifverträgen - Feststellungsantrag
Auszug aus KAG Hamburg, 01.02.2012 - I MAVO 4/11
Vielmehr muss dem Antrag eine eigene für die konkreten zwischen den Parteien bestehenden Streitigkeiten Befriedungsfunktion zukommen (vgl. BAG vom 23. Januar 2002 - 4 AZR 461/99 - n.v., zitiert nach juris).